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von Dipling
24.04.2019, 10:32
Forum: Allgemeines GKV
Thema: Freiwillige Krankenversicherung - Zählt Vermögen mit?
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Re: Freiwillige Krankenversicherung - Zählt Vermögen mit?

Wie von Czauderna schon ausgeführt: Ersparnisse selbst sind beitragsfrei. Bei der Vermögensgrenze von 10 TEUR ging es um eine Sonderregelung für geringverdienende Selbständige. Etwaige Erträge aus dem Vermögen (Zinsen, Dividenden, Kursgewinne) sind jedoch grundsätzlich beitragspflichtig, aber die li...
von Dipling
24.03.2019, 19:47
Forum: Sonstiges
Thema: Hilfe, wo gehöre ich hin: PKV oder GKV?
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Re: Hilfe, wo gehöre ich hin: PKV oder GKV?

Der Prämienzuschlag entsteht erst mit Vertragsabschluss, und erst ab diesem Zeitpunkt beginnt auch die Verjährungsfrist zu laufen. Gesetzlich ist der einmalige Straf- bzw. Prämienzuschlag in § 193 Abs. 4 VVG geregelt: "(4) Wird der Vertragsabschluss später als einen Monat nach Entstehen der Pfl...
von Dipling
22.03.2019, 10:50
Forum: Sonstiges
Thema: Hilfe, wo gehöre ich hin: PKV oder GKV?
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Re: Hilfe, wo gehöre ich hin: PKV oder GKV?

Ein Alter ab 55 Jahren schliesst eine Aufnahme in die GKV noch nicht aus. Da allerdings zuletzt eine PKV bestand und zum Zeitpunkt der Antragstellung bei der ARGE zudem hauptberufliche Selbstständigkeit vorlag, entstand keine Versicherungspflicht in der GKV. Siehe § 6 Abs. 3a SGB V: "(3a) Perso...
von Dipling
21.03.2019, 18:11
Forum: Sonstiges
Thema: Hilfe, wo gehöre ich hin: PKV oder GKV?
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Re: Hilfe, wo gehöre ich hin: PKV oder GKV?

Wie war denn der berufliche Status in den letzten Jahren, insbesondere in den 5 Jahren vor dem damaligen Arbeitslosengeld 2-Bezug?
von Dipling
21.03.2019, 15:55
Forum: Allgemeines GKV
Thema: Wechsel von PKV zu GKV (Familienversicherung) - Aus was muß man achten!
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Re: Wechsel von PKV zu GKV (Familienversicherung) - Aus was muß man achten!

Das verlinkte Urteil gilt seit dem 01.01.2019 nicht mehr, denn der Gesetzgeber hat schon reagiert: "Das Elfte Buch Sozialgesetzbuch - Soziale Pflegeversicherung - (Artikel 1 des Gesetzes vom 26. Mai 1994, BGBl. I S. 1014, 1015), das zuletzt durch Artikel 6 Absatz 4 des Gesetzes vom 28. November...
von Dipling
21.03.2019, 15:37
Forum: Allgemeines GKV
Thema: Wechsel von PKV zu GKV (Familienversicherung) - Aus was muß man achten!
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Re: Wechsel von PKV zu GKV (Familienversicherung) - Aus was muß man achten!

Wie Czauderna schon schrieb, werden bei Eintritt in die Familienversicherung die Zeiten der privaten Pflegeversicherung angerechnet: § 33 Abs. 3 SGB 11: "(3) Personen, die wegen des Eintritts von Versicherungspflicht in der sozialen Pflegeversicherung oder von Familienversicherung nach § 25 aus...
von Dipling
19.03.2019, 16:34
Forum: Allgemeines PKV
Thema: PKV Beitragsrückerstattung (BRE) bei Wechsel in die Familienversicherung (GKV)
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Re: PKV Beitragsrückerstattung (BRE) bei Wechsel in die Familienversicherung (GKV)

Zwar ist die Kündigungsmöglichkeit bei Aufnahme in die Familienversicherung gesetzlich der Versicherungspflicht gleichgestellt. Hinsichtlich der Folgen für die Beitragsrückerstattung gibt es m.E. aber keine gesetzlichen Vorschriften, so dass die vertraglichen Vereinbarungen gelten. Der Eintritt in d...
von Dipling
12.03.2019, 14:38
Forum: Allgemeines PKV
Thema: Basistarif
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Re: Basistarif

Der Gesetzgeber hat in § 193 Abs. 5 VVG den Personenkreis mit Anspruch auf Versicherung im Basistarif definiert. Für Beihilfeberechtigte gilt entsprechend ein Anspruch auf eine Restkostenversicherung. "(5) Der Versicherer ist verpflichtet, 1. allen freiwillig in der gesetzlichen Krankenversiche...
von Dipling
08.03.2019, 18:09
Forum: Allgemeines PKV
Thema: Möglichkeit der Beendigung "der Befreiung von der Versicherungspflicht nach §8 (1) 1."
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Re: Möglichkeit der Beendigung "der Befreiung von der Versicherungspflicht nach §8 (1) 1."

Wie schon geschrieben wurde - endet die Beschäftigung, und zwar ohne unmittelbare Anschlussbeschäftigung, endet auch die Befreiung. Dann kommt bei entsprechend niedrigen Einkünften eine Familienversicherung in Betracht.
von Dipling
08.03.2019, 17:55
Forum: Allgemeines GKV
Thema: Freiwillige GKV und private Veräußerungsgeschäfte
Antworten: 7
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Re: Freiwillige GKV und private Veräußerungsgeschäfte

Zumindest steuerlich liegt nach Ablauf einer Haltefrist von einem Jahr kein privates Veräußerungsgeschäft mehr vor, sondern nur eine nicht steuerpflichtige private Vermögensverwaltung. Ich habe zu dem Thema zwar kein konkretes BSG-Urteil gefunden; hier ist zur Beitragspflicht jedenfalls eine abweich...
von Dipling
02.03.2019, 12:38
Forum: Allgemeines GKV
Thema: 39 Jahre | Selbstständig | Zurück in die KV?
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Re: 39 Jahre | Selbstständig | Zurück in die KV?

Die Höhe der Nachzahlung für den Nacherhebungszeitraum ist auf den sog. Anwartschaftsbeitrag begrenzt. Das ist ein Pauschalbetrag unabhängig vom tatsächlichen Einkommen und vom beruflichen Status. Siehe auch das folgende Rundschreiben: https://www.gkv-spitzenverband.de/media/dokumente/krankenversich...
von Dipling
01.03.2019, 10:34
Forum: Allgemeines GKV
Thema: 39 Jahre | Selbstständig | Zurück in die KV?
Antworten: 4
Zugriffe: 1293

Re: 39 Jahre | Selbstständig | Zurück in die KV?

Beide Wege (Heirat, dadurch Mitversicherung oder Ausland) sind machbar, wenn man denn nur wegen der Krankenversicherung so weit gehen will. Zur Aufnahme in die Familienversicherung ist der Status des Mitglieds unerheblich, es spielt keine Rolle ob pflicht- oder freiwillig versichert und aus welchen ...
von Dipling
26.02.2019, 09:34
Forum: Allgemeines GKV
Thema: 2000 EUR Nachzahlung
Antworten: 5
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Re: 2000 EUR Nachzahlung

Die Beitragsfestsetzung erfolgt seit 01.01.2018 stets vorläufig. Nach Eingang des Einkommensteuerbescheides setzt die GKV Beiträge ab 2018 rückwirkend neu fest, erstattet also Beiträge oder fordert nach. Außerdem setzt sie ab dem 1. des Folgemonats nach Erstellung des Steuerbescheides die laufenden ...
von Dipling
13.02.2019, 10:19
Forum: Allgemeines PKV
Thema: umzug nach tschechien nach 34 Jahren
Antworten: 2
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Re: umzug nach tschechien nach 34 Jahren

Wenn es sich bei der tschechischen Versicherung um eine Pflichtversicherung handelt, greift § 205 Abs. 2 VVG. "(2) Wird eine versicherte Person kraft Gesetzes kranken- oder pflegeversicherungspflichtig, kann der Versicherungsnehmer binnen drei Monaten nach Eintritt der Versicherungspflicht eine...
von Dipling
09.02.2019, 01:44
Forum: Allgemeines PKV
Thema: Wegfall Beihilfe der mit privat versicherten Frau wegen eigenen Einnahmen
Antworten: 1
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Re: Wegfall Beihilfe der mit privat versicherten Frau wegen eigenen Einnahmen

Siehe § 199 Abs. 2 VVG: "(2) Ändert sich bei einer versicherten Person mit Anspruch auf Beihilfe nach den Grundsätzen des öffentlichen Dienstes der Beihilfebemessungssatz oder entfällt der Beihilfeanspruch, hat der Versicherungsnehmer Anspruch darauf, dass der Versicherer den Versicherungsschut...

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