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Nun denn, ich glaube man muss hier ein wenig differenzieren. Du bist vermutlich noch Soldat und beginnst jetzt den sog. Berufsföderungsdienst, gelle? Du hast während des Berufsförderungsdienstes weiterhin im Krankheitsfall Anspruch auf deine Bezüge und Beihilfe?!? Damit dürfte dieses Beschäftigungsv...

Hello Me+3, ich würde es so machen. Fülle den Fragebogen aus und füge dort eine Anlage dabei, dass der Versicherte für längere Zeit im Ausland ist. In erste Linie geht es ja um die speziellen Dinge deines Kindes; da du die Erziehungsberechtigte bist, kannst Du dieses meines Erachtens sehrwohl machen...

Hello Me+3, die Aussage der ARGE ist korrekt! Der Familienhilfeanspruch der Kinder ist vorrangig zu realisieren. Aber was für ein Formular benötigt die BKK denn? Vermutlich den sog. Fragebogen zur Feststellung des Familienhilfeanspruches. Grundsätzlich muss der Stammversicherte diesen Bogen ausfülle...

Nun denn, ist nicht die Lösung in § 5 SGB V zu suchen; hier heisst es: (1) Versicherungspflichtig sind 1. Arbeiter, Angestellte und zu ihrer Berufsausbildung Beschäftigte, die gegen Arbeitsentgelt beschäftigt sind, Tja, wenn ich mir die Bestimmungen in § 5 Abs. 1 Nr. 1 SBV durchlese, dann ist er woh...

Wenn´s interessiert, anbei eine ausführliche Behandlung der sog. Arbeitsmarktrente. Bei Rückenbeschwerden sieht es bzgl. einer Arbeitsmarktrente gar nicht mal schlecht aus!!! http://www.sfb580.uni-jena.de/typo3/uploads/tx_publicationlist/Schubert_et_al_EMR_Verschlossener_Arbeitsmarkt_2007.pdf Viel S...

Nun denn, es gibt auch noch die volle Erwerbsminderungsrente die von der Arbeitsmarktlage abhängig ist. Bei dieser Rente ist noch ein Restleistungsvermögen von 3 - 6 Stunden täglich vorhanden; jedoch ist der Arbeitsmarkt verschlossen. D. h. es gibt für Dich - mit deinen Einschränkung - keine Arbeits...

Ups, Es gibt wohl auch noch genügend Jobs für 45 Jährige (ist doch kein Alter!) mit einem Handicap am Rücken. Ehrlich!?!? Hast Du zufällig einen Job für benny, dann wäre ja alles in Butter!!! Mal im ernst, mit 45 Jahren und ne Einschränkung, sieht es leider Gottes völlig mies aus!!! Aber - benny - D...

Ach ja, hier hast Du einen Link; da sind alle Sozialgesetzbücher drinne.

Guckst Du hier: http://gesetze.bmas.bund.de/Gesetze/gesetze.htm

Ich glaube aber, dass es schlecht aussieht.

Nun denn, was ist TV-L?

Die Möglichkeiten zur Befreiung von der Versicherungspflicht sind in § 8 SGB V geregelt.

Nun denn, ich kann Deinen Frust verstehen. Aber warum wartest und wartest ... Du auf das ALG II. Das ALG II stellt das Existenzminimun dar. Beantrage die vorläufige Gewährung und einen entsprechenden Vorschuss von ALG II. Dieses löst auch schon eine Pflichtversicherung im Sinne von § 5 Abs. 1 Nr. 2 ...

Nun denn, ich würde mir den Verzicht noch einmal gründlich überlegen!!! Klar, grundsätzlich kann man gem. § 46 SGB I auf Sozialleistungen verzichten. Dieses musst Du allerdings schriftlich machen. Die Erklärung kannst Du jederzeit widerrufen, allerdings nicht rückwirkend, sondern immer nur für die Z...

Nun denn, Freiberufler kommen grundsätzlich nicht in die Versicherungspflicht im Sinne von § 5 SGB V. Da dürfte es völlig egal sein, was er verdient. Es gibt eine kleine Ausnahme, die Versicherungspflicht der sog. Nichtversicherten im Sinne von § 5 Abs. 1 Nr. 13 SGB V. Wenn er über keine ausreichend...

Nun denn, es gibt wesentliche Unterschiede zwischen einer freiwilligen KV und der Versicherungspflicht im Sinne von § 5 Abs. 1 Nr. 13 SGB V . Für eine freiwillige KV muss man eine bestimmte Vorversicherungszeit erfüllt haben (12 Monate unmittelbar vor dem Ausscheiden oder 24 Monate in den letzten 5 ...

Das Einkommen der Eltern spielt da überhaupt keine Rolle

Und wenn schon das Elterneinkommen keine Rolle spielt, dann werden die Eltern auch nicht befragt. Es ergibt sich auch in Ansätzen keine Auskunftspflicht der Eltern!!!

Nun denn, da Du offensichtlich zuletzt gesetzlich krankenversichert gewesen bist (also zwischenzeitlich auch nicht privat), gehörst Du seit dem 01.04.2007 zu den sog. Pflichtversicherten gem. § 5 Abs. 1 Nr. 13 SGB V (Pflichtversicherung der Nichtversicherten). Dagegen kannst Du nichts machen. Da Du ...