forum-krankenversicherung.de

Definition von Selbstständigkeit

Als selbstständig gilt im Allgemeinen jemand, der unternehmerische Entscheidungsfreiheit genießt und ein unternehmerisches Risiko trägt. Außerdem muss er unternehmerische Chancen wahrnehmen und hierfür Eigenwerbung betreiben können. Merkmale einer unternehmerischen Tätigkeit sind ferner, dass

die Arbeitszeit sowie Inhalt und Umfang der Tätigkeit selbst bestimmt werden,
die Gestaltung der Tätigkeit (einschließlich Preisgestaltung) eigenständig erfolgt,
keine vorrangige Aufsicht oder Weisung durch den Auftraggeber vorliegt.


Wird dagegen eine Tätigkeit ohne Gewinnerzielungsabsicht, also ohne Gegenleistung oder nur gegen Erstattung der tatsächlichen Auslagen oder aus wohltätigen Beweggründen ausgeübt, liegt keine selbstständige Tätigkeit im Sinne der Sozialversicherung vor.
Hauptberuflichkeit ist entscheidend

Liegt eine selbstständige Erwerbstätigkeit vor, so wird die Ausschlussregelung nach § 5 Abs. 5 SGB V nur dann angewendet, wenn diese hauptberuflich ausgeübt wird. Hauptberuflich ist eine selbstständige Erwerbstätigkeit dann, wenn sie von der wirtschaftlichen Bedeutung und dem zeitlichen Aufwand her die übrige Erwerbstätigkeit zusammen deutlich übersteigt und den Mittelpunkt der Erwerbstätigkeit darstellt. Eine gleichwertige Prüfung des Zeit- und des Geldfaktors ist erforderlich.

Zur Klärung der Versicherungspflicht sind daher grundsätzlich Zeitaufwand und Arbeitsentgelt beziehungsweise Einkommen von abhängiger Beschäftigung und selbstständiger Tätigkeit miteinander zu vergleichen. Wird die Selbstständigkeit hauptberuflich ausgeübt, besteht in der abhängigen Beschäftigung keine Krankenversicherungspflicht als Arbeitnehmer. Das Bundessozialgericht (BSG) hat festgestellt, dass Hauptberuflichkeit im Sinne des § 5 Abs. 5 SGB V ein deutliches Übergewicht der Faktoren Geld und Zeit bedeutet. Ein bloßes Überschreiten des Arbeitseinkommens über das Arbeitsentgelt genügt somit nicht. Wann allerdings ein Überschreiten „deutlich“ ist, hat das BSG nicht präzisiert.