Frau scheidet aus Versicherungspflicht ALG II aus

Beitragssätze, Kassenwahlrecht, Versicherungspflicht, SGB V, usw.

Moderatoren: Rossi, Czauderna, Frank

heinrich
Postrank7
Postrank7
Beiträge: 1198
Registriert: 17.10.2009, 09:02

Frau scheidet aus Versicherungspflicht ALG II aus

Beitragvon heinrich » 06.10.2015, 17:23

ledige Frau
scheidet aus Versicherungspflicht ALG II zum 30.04.2015 aus.

Ab 01.06.2015 erneut Versicherungspficht (ALG II).

Im Mai 2015 erwerbslos. Sie hat einen nachgehenden Leistungsanspruch.

Jetzt entbindet sie am 5.5.2015 ein Kind. Das Kind braucht auch bereits im Mai 2015 selbst Leistungen.

Frage: hat auch das Kind einen nachgehenden Leistungsanspruch ???

Gemeinsames Rundschreiben 09.12.1988 3.1
Die Familienversicherung wird aus einer Mitgliedschaft abgeleitet und teilt insoweit das Schicksal des Mitgliedschaftsverhältnisses. Aus diesem Grund besteht auch für den Familienversicherten ein nachgehender Leistungsanspruch für längstens einen Monat nach dem Ende der Familienversicherung, wenn die Familienversicherung wegen Beendigung der Mitgliedschaft eines Versicherungspflichtigen erlischt.

Die EINEN sagen:
Neugeborenes hat KEINEN nachgehenden Anspruch, weil das Kind zum Zeitpunkt des Ausscheidens ja noch nicht in FAMI drin war. Es ist nicht zusammen mit dem Mitglied zum 30.04.2105 ausgeschieden.

Die ANDEREN sagen:
Der nachgehende Leistungsanspruch muss für alle FAMIs gelten. Der Verfasser im Jahre 1988 hat doch nur grundsätzlich gemeint, dass FAMIs das rechtliche Schicksals des Mitglieds teilen. An solch einen Fall hat der Schreiber im Jahre 1988 nicht gedacht.

UND WAS SAGT IHR DAZU ???

Zurück zu „Allgemeines GKV“

Wer ist online?

Mitglieder in diesem Forum: Bing [Bot] und 28 Gäste