Herabsetzung KTG bei Arbeitslosigkeit

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maxkhs
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Herabsetzung KTG bei Arbeitslosigkeit

Beitragvon maxkhs » 22.08.2018, 10:36

Hallo,
meine PKV hat das KTG auf Niveau des Arbeitslosengeldes gekürzt.
Meine Frage: Ist das erlaubt.
Meines Wissens gibts es ein BGH Urteil aus 2016, dass eine Herabsetzung des KTG nicht erlaubt ist....

Kann mir da jemand helfen ?

Peter Wolnitza
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Re: Herabsetzung KTG bei Arbeitslosigkeit

Beitragvon Peter Wolnitza » 23.08.2018, 20:32

Im Anhang das Einzige, was ich auf die Schnelle in meinen gesammelten Weken gefunden hab....

denke, das gibt zumindest die Richtung vor, in der man weiter suchen kann.

Viel Erfolg.
sehe grade, kann ja gar kein PDF hochladen..natürlich blöd...Hallo Admins - kann man das ändern???

Es geht um §4 Abs. 4 MB/KT, der für unwirksam erklärt wurde
OLG Karlsruhe : 23.12.2014 Az: 9aU 15/14 r+s 2015,78
BGH 06.07.2016 : Az IV ZR44/15 hat OLG bestätigt

Viel Erfolg


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