Ist ja wieder der helle Wahnsinn, was hier abgeht:
IHRE MITGLIEDSCHAFT - BESCHEINIGUNG Gern bestätigen wir Ihenn, dass Sie seit dem 1. August 2008 bein uns als Mitglied freiwillig krankenversichert sind. In der Pflegeversicherung besteht für Sie Versicherungspflicht.
Ich bin ja mal wieder absolut begeistert! Die freiw. Kv. ist - meines Erachtens - völlig daneben. Aber es ist völlig schnurz piep egal.
Du hast nämlich so ein göttliches Teil in der Hand, welches dann auch noch mehr als 2 Jahre alt ist.
Wenn Du mich fragst, hast Du den Kampf gegen die Kasse schon fast gewonnen.
Aber McDuck, wir spielen jetzt ein Game mit der Kasse. Wir lassen die Kassen einfach mal machen und gucken was jetzt kommt. Je nachdem was kommt, dann bellen wir ganz laut zurück. Ich habe mittlerweile schon mit Sozialhilfeträgern Beraterverträge abgschlossen. Dort geht es in der Regel auch immer darum, die völlig rechtswidrige Abwehrhaltung der Kassen entgegen zu treten. Die Geschichte läuft sehr gut, vielfach gelingt es mir den Kassen zu kontern.
Ich buddele für solche Fallkonstellationen immer ein geradezu göttliches Urteil eines LSG aus der Schublade und halte es den Kassen lauwarm unter die Nase. Dort hatte die Kasse auch so eine schöne Bescheinigung ausgestellt. Die Kasse meinte auch in ihrer Selbstherrlichkeit, dass diese Bescheinigung überhaupt keine Bedeutung hat. Die Kasse meinte auch, och, ich kann mit dem Versicherten machen, was ich will. Vertrauensvorschriften (3 Jahre lang versichert) spielen überhaupt keine Rolle, ich bin mir selbstsicher (aus Sicht der Kasse).
Die zuständigen Richter des LSG haben dann der Kasse mal so richtig uff die Finger gekloppt und deutlich im dem Urteil aufgezeigt, was die Verfahrensvorschriften bedeuten.
Die Kasse hätte sogar die Gelegenheit gehabt innerhalb der 2 Jahresfrist die Mitgliedschaft (denn die Frist war damals noch nicht verstrichen) aufzuheben. All dies hat die involvierte Kasse nicht gemacht; denn sie fühlte sich so etwas von selbstsicher und auf der richtigen Seite. Leider ist die Kasse jämmerlich beim LSG damit baden gegangen.
Wir schauen einfach mal.
Wir verschießen jetzt im Vorfeld nicht das gesamte Pulver; wir warten die Gegenreaktion der Kasse ab.